Taxonomie und Atom

Argumente und Stellungnahmen

Die Europäische Kommission erstellt derzeit ein EU-weites Klassifikationssystem, die sogenannte "Taxonomie", mit der wirtschaftliche Tätigkeiten anhand ihrer ökologischen Nachhaltigkeit zukünftig eingestuft werden sollen. In diesem Rahmen wird die Frage, ob eine Investition in Atomkraft als nachhaltig einzustufen ist, heftig diskutiert. Der finale Bericht einer Technischen ExpertInnengruppe(TEG) vom März 2020 enthält im Annex die folgende Einschätzung von Kernenergie: "[…] it was not possible for TEG, nor its members, to conclude that the nuclear energy value chain does not cause significant harm to other environmental objectives on the time scales in question. The TEG has therefore not recommended the inclusion of nuclear energy in the Taxonomy at this stage." Unter anderem wurde die ungelöste Atommüllfrage von der TEG als Grund für diese Einschätzung angeführt. Da Kernenergie als nicht nachhaltig angesehen wird, werden somit - wie auch für fossile Brennstoffe - keine Kriterien dazu diskutiert.
Die Europäische Kommission wird Anfang 2021 einen delegierten Rechtsakt erlassen. Der Entwurf dieses Rechtsakts wurde bis 18.12.2020 einer öffentlichen Konsultation unterzogen.
Von Seiten der Nuklearlobby wird die Diskussion um die Taxonomie sogar als "Mutter aller Schlachten" bezeichnet. Umso wichtiger ist es, dass von Seiten der interessierten Öffentlichkeit die Debatte ebenfalls aufgegriffen wird. Auch wenn Kernenergie bislang nicht als nachhaltige Tätigkeit im Sinne der Taxonomie gesehen wird, ist es doch das erklärte Ziel einiger Mitgliedstaaten und Lobbyorganisationen, dass dies noch geändert wird. Die Kommission hat dazu den Joint Research Centre beauftragt, eine Stellungnahme bis Anfang 2021 zu erarbeiten.
Im Rahmen des Projekts "Taxonomie und Atom" wurden Argumente und Stellungnahmen für die öffentliche Konsultation erarbeitet und entsprechend verbreitet.
Laufzeit: 2020-2021